Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der travyanistaya-semga Reinigungsdienste GmbH, Reinigungsstraße 123, 10115 Berlin (im Folgenden „Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.
Die Darstellung der Dienstleistungen auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Anfrage zu stellen. Durch Absenden einer Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande.
Der genaue Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Sofern nicht anders vereinbart, sind folgende Leistungen nicht im Standardumfang enthalten:
Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlung erfolgt per Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen ist. Bei regelmäßigen Reinigungsdienstleistungen erfolgt die Rechnungsstellung in der Regel monatlich.
Der Anbieter ist bemüht, vereinbarte Termine einzuhalten. Bei Verzögerungen wird der Kunde unverzüglich informiert. Kann der Anbieter einen Termin aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Streik, unverschuldete Betriebsstörungen), nicht einhalten, wird unverzüglich ein Ersatztermin vereinbart.
Termine, die vom Kunden weniger als 24 Stunden vorher abgesagt werden, können mit einer Ausfallgebühr in Höhe von 50% des vereinbarten Preises berechnet werden.
Der Kunde hat dem Anbieter zu den vereinbarten Terminen Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten zu gewähren. Er stellt sicher, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung der Reinigungsarbeiten gegeben sind (z.B. Strom- und Wasseranschluss, ausreichende Beleuchtung). Wertgegenstände sind vom Kunden zu sichern; der Anbieter übernimmt keine Haftung für deren Verlust, sofern ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit dem Anbieter keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird.
Beanstandungen der Reinigungsleistung sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Erbringung der Leistung, mitzuteilen. Der Anbieter hat das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.
Bei einmaligen Reinigungsdienstleistungen endet der Vertrag mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung und Zahlung des vereinbarten Entgelts.
Bei regelmäßigen Reinigungsdienstleistungen wird der Vertrag für die vereinbarte Laufzeit geschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestlaufzeit 3 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat, wenn er nicht mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung bedarf der Textform.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Der Anbieter erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: Mai 2023